Ein zentraler Diskussionspunkt der diesjährigen IAEA-Generalkonferenz war die Krise in der Ukraine und die Sicherheit und Sicherung der ukrainischen Kernanlagen. Die Mitgliedsstaaten der IAEA verabschiedeten diesbezüglich eine Erklärung sowie Paragraphen in den für die nukleare Sicherheit relevanten Resolutionen, in denen Kriegshandlungen in zivilen Kernanlagen verurteilt werden. Die Schweizer Delegation traf sich auch mit IAEA-Generaldirektor Rafael Mariano Grossi, um das Thema eingehend zu erörtern.
Des Weiteren berieten die 173 Mitgliedstaaten der IAEA die Jahresberichte der IAEA, bewilligten das Budget des Folgejahres und verabschiedeten Resolutionen zu den wichtigsten Arbeitsbereichen der IAEA.
Ausserdem organisierte die Schweiz zusammen mit der IAEA einen Side-Event anlässlich des 25-Jahr-Jubiläums des Inkrafttretens des Gemeinsamen Übereinkommens über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Der ehemalige ENSI-Direktor Hans Wanner ist derzeit Präsident des siebten Überprüfungszyklus des Gemeinsamen Übereinkommens. Der Side-Event wurde von den Delegationen Kanadas und Ghanas unterstützt und fand unter Beteiligung des IAEA-Generaldirektors Rafael M. Grossi und anderen hochrangigen IAEA-Führungskräften statt.
Wertvoller Erfahrungsaustausch an bilateralen Gesprächen
«Neben den offiziellen Plenardiskussionen und Side-Events der Konferenz schätzen wir auch den fachlichen Austausch im Rahmen von bilateralen Treffen am Rande der Konferenz», sagt Marc Kenzelmann, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI. Die Schweiz führte an der diesjährigen IAEA-Generalkonferenz bilaterale Gespräche mit den Aufsichtsbehörden von Kanada, Frankreich, Belgien, der Niederlande und den USA. Dabei ging es unter anderem um den Erfahrungsaustausch in den Bereichen Tiefenlager und Langzeitbetrieb von Kernanlagen.
Im Rahmen des Treffens mit den USA unterschrieben die Schweiz und die USA erneut das bilaterale Abkommen über den Austausch technischer Informationen bei Fragen der nuklearen Sicherheit. Erstmals unterschrieben die USA und die Schweiz dieses Abkommen am 9. Dezember 1974. Bisher mussten es beide Vertragsparteien alle fünf Jahre wieder unterschreiben, damit es erneuert wird. Von jetzt an wird das Abkommen automatisch verlängert, ausser eine der Vertragsparteien beanstandet eine Änderung.
Des Weiteren führten das ENSI und die amerikanische Aufsichtsbehörde NRC (Nuclear Regulatory Commission) einen wertvollen Austausch bezüglich regulatorischer Erfahrungen, Stilllegung und Alterungsmanagement. Die Diskussion von technischen Informationen mit den USA ist für das ENSI besonders wertvoll, da ein Grossteil der Schweizer Reaktoren aus den USA stammen.
