Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung Kenntnis vom Tätigkeits- und Geschäftsbericht des ENSI-Rates 2011 genommen. Darin erachtet der ENSI-Rat die Zielerreichung im vergangenen Jahr als gut. Im Mittelpunkt standen 2011 die Ereignisse in Fukushima und die Folgerungen daraus.

Der Bundesrat hat den ENSI-Rat, das strategische Führungs- und interne Aufsichtsorgan des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (ENSI), für die kommenden vier Jahre gewählt. Damit hat er sichergestellt, dass der ENSI-Rat über das nötige Fachwissen verfügt und international gut abgestützt ist.

Der ENSI-Rat hat heute Mittwoch, 02.11.2011, eine Medienmitteilung veröffentlicht, in der er den Verzicht von Horst-Michael Prasser auf eine erneute Kandidatur für den ENSI-Rat bekannt gibt. Der Bundesrat wird bis Ende Jahr den ENSI-Rat für die nächste Amtsperiode neu wählen. Laut der Mitteilung begründet Prasser seinen Entscheid mit der Revision der ENSI-Verordnung durch den Bundesrat…

Wie der Bundesrat heute Mittwoch mitteilt, hat er die Verordnung über das ENSI angepasst. Dabei wurden die Ausführungsbestimmungen zur Unabhängigkeit der Mitglieder des ENSI-Rates präzisiert. Mit der beschlossenen Änderung legt der Bundesrat nun genauer als bisher fest, welche Arten von wirtschaftlichen Tätigkeiten und Verbindungen, amtlichen Funktionen und wissenschaftlichen Aktivitäten mit der Mitgliedschaft im ENSI-Rat unvereinbar…

Markus Kühni, Mitglied von Fokus Anti-Atom, erhebt als Privatperson und Anwohner der Zone 2 (Bern) in einem breit gestreuten Brief an den ENSI-Rat und an Bundesrätin Doris Leuthard heftige Vorwürfe gegen das ENSI.