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Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI
Der ENSI-Rat formuliert periodisch einen Leistungsauftrag für das ENSI. Der Leistungsauftrag gilt jeweils für eine Legislaturperiode und wird in einer jährlichen Leistungsvereinbarung konkretisiert.
Das ENSI beaufsichtigt und überwacht den Betrieb der Kernanlagen in der Schweiz. Mit der Analyse der Berichte der Betreiber sowie mit Inspektionen und Kontrollen überprüft das ENSI, ob die Betreiber ihre gesetzliche Verantwortung wahrnehmen. Es ordnet alle notwendigen und verhältnismässigen Massnahmen zur Einhaltung der nuklearen Sicherheit und Sicherung an. Zudem überwacht das ENSI die Radioaktivitätsabgaben…
Die Schweiz hat Staatsverträge im Bereich der Kernenergie und/oder bilaterale Abkommen im Bereich der nuklearen Sicherheit ratifiziert. Das ENSI repräsentiert die Schweiz in diesen Gremien zusammen mit anderen Bundesbehörden und arbeitet in bilateralen Kommissionen mit den Nachbarländern und weiteren relevanten ausländischen Aufsichtsbehörden zusammen: News Hintergrundartikel Dokumente
Die Hauptanliegen der internationalen Zusammenarbeit sind die weltweite Verbesserung der nuklearen Sicherheit und Sicherung sowie die Stärkung der Aufsicht in der Schweiz. Dazu dienen die aktive Mitwirkung am internationalen regulatorischen Informations- und Erfahrungsaustausch und die Teilnahme an Überprüfungsmissionen. Das ENSI verfolgt die Entwicklung der internationalen Sicherheitsstandards und der ausländischen Aufsichtsbehörden, den aktuellen internationalen Stand von…
Die Schweiz hat folgende internationale Übereinkommen im Bereich der nuklearen Sicherheit und Sicherung ratifiziert. Das ENSI vertritt die Schweiz in diesen Gremien: News Hintergrundartikel Dokumente
Nachfolgend finden sich die Urteile des Bundesgerichts in Bezug auf die Aufsichtstätigkeit des ENSI: News Hintergrundartikel Dokumente
Als Verfügung gilt eine Anordnung einer Behörde im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht stützt. Sie ist ein einseitiger Hoheitsakt. Mit einer Verfügung werden insbesondere Rechte und Pflichten begründet, geändert oder aufgehoben. Für Änderungen, die nicht wesentlich insbesondere von der Bau- und Betriebsbewilligung oder der Stilllegungsverfügung abweichen, jedoch einen Einfluss auf die nukleare Sicherheit oder…
In seiner Eigenschaft als Aufsichtsbehörde oder gestützt auf einen Auftrag in einer Verordnung erlässt das ENSI Richtlinien. Diese sind Vollzugshilfen, die rechtliche Anforderungen konkretisieren und eine einheitliche Vollzugspraxis erleichtern. Sie konkretisieren zudem den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik. Das ENSI kann im Einzelfall Abweichungen zulassen, wenn die vorgeschlagene Lösung in Bezug auf die nukleare…
Um Mensch und Umwelt vor von Kernanlagen und Kernmaterialien ausgehender ionisierender Strahlung zu schützen, sind die folgenden vier Schutzziele einzuhalten: Jedes Schutzziel basiert auf mehreren Teilschutzzielen und Schutzzielfunktionen. Diese Gliederung ist international nicht einheitlich geregelt und bis zu einem gewissen Grad anlagenspezifisch. News Hintergrundartikel Dokumente
