Markus Kühni, Mitglied von Fokus Anti-Atom, erhebt als Privatperson und Anwohner der Zone 2 (Bern) in einem breit gestreuten Brief an den ENSI-Rat und an Bundesrätin Doris Leuthard heftige Vorwürfe gegen das ENSI.

Das Bundesamt für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wird dem Bundesrat im Hinblick auf die im kommenden Herbst bevorstehenden Erneuerungswahlen des ENSI-Rats eine Anpassung der ENSI-Verordnung in Bezug auf die Bestimmungen zur Unabhängigkeit zu ENSI-Räte vorlegen.

Peter Hufschmied, der Präsident des ENSI-Rats, kehrt nicht mehr in sein Amt zurück. Am 3. Mai 2011 trat Hufschmied in den Ausstand, weil Zweifel an seiner Unabhängigkeit laut geworden waren. Die anschliessend eingeleiteten Abklärungen des UVEK haben nun ergeben, dass die publik gewordenen Mandate Hufschmieds mit den in der ENSI-Verordnung geregelten Bestimmungen zur Unabhängigkeit vereinbar…

Am 3. Mai 2011 hat Vizepräsidentin Anne Eckhardt Scheck die Führung des ENSI-Rats übernommen, nachdem ENSI-Ratspräsident Peter Hufschmied in den Ausstand getreten ist (siehe Medienmitteilung des ENSI vom 03.05.2011).

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. August 2009 die Eröffnungsbilanz des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI per 1. Januar 2009 mit einer Bilanzsumme von 6,5 Mio. Franken und den ersten Tätigkeitsbericht des ENSI-Rats genehmigt.