ENSI respektiert Bedenken des EDÖB bezüglich Personendaten

Nach Einschätzung des Eidgenössischen Datenschutz‐ und Öffentlichkeitsbeauftragten EDÖB war „die Veröffentlichung von Namen auf der Website des ENSI betreffend Technisches Forum Kernkraftwerke und Technisches Forum Sicherheit nicht datenschutzkonform.“ Hingegen dürfen aufgrund einer auf Nachfrage des ENSI präzisierten Auskunft des EDÖB die Namen der Teilnehmenden des Forums in den Protokollen öffentlich gemacht werden. Überdies warf der EDÖB die Frage auf, ob die Fragelisten als Datenbanken zu betrachten seien, die beim EDÖB zur Registrierung anzumelden seien.

Aufgrund dieser Information hat das ENSI als Sofortmassnahme auf der Website Personennamen durch die Angabe „Fragen aus der Bevölkerung“ ersetzt. Im Rahmen des jeweils nächsten Technischen Forums Kernkraftwerke beziehungsweise Sicherheit werden die Teilnehmenden gefragt, ob sie wünschen, dass das ENSI ihren Namen auf der Website anonymisiert oder nennt. Gestützt auf die Rückmeldungen der einzelnen Fragestellenden wird das ENSI die weitere Praxis anpassen.

Das ENSI wird überdies prüfen, ob die Art und Weise, wie es die im Rahmen der Technischen Foren entgegengenommenen Fragen und die Angaben über die Identität der Fragestellenden bearbeitet, als registrierungspflichtige Datensammlung im Sinne von Art. 11a DSG zu betrachten ist. Sollte dies der Fall sein, wird das ENSI diese Datensammlung entsprechend den Vorgaben des DSG anmelden.